Themenwoche (11.05.20 – 17.05.20) – Menschenrechte im Iran

Im Iran finden jährlich hunderte Hinrichtungen statt, darunter viele wegen Drogendelikten. Auch zur Tatzeit minderjährige Straftäter werden hingerichtet. Grausame Körperstrafen wie Amputationen, Blendungen und Auspeitschungen werden gerichtlich angeordnet und vollstreckt. Die Strafen werden teilweise öffentlich vollzogen. Fälle von Verschwindenlassen sind dokumentiert. Journalisten/-innen, Regierungskritiker/innen und Menschenrechtsverteidiger/innen und Aktivisten/-innen werden oftmals willkürlich festgenommen und ohne faire Gerichtsverfahren verurteilt, wobei diese politischen Häftlinge im Gefängnis besonders häufig unter Folter, Misshandlungen und fehlender medizinischer Behandlung leiden. Die Gefängnisse sind stark überfüllt und verschiedene Kategorien von Inhaftierten werden nicht voneinander getrennt. Einige politische Gefangene sind deshalb in den Hungerstreik getreten. Meinungsäußerungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit werden von den Behörden stark eingeschränkt. Internetseiten von sozialen Medien werden zeitweise blockiert und kritische Medienbetriebe geschlossen. Friedliche Proteste werden unterdrückt. Sämtliche Initianten für mehr Frauenrechte werden im Keim erstickt. Vor allem im Hinblick auf reproduktive und sexuelle Rechte drohen weitere Verschlechterungen. Kinder, Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten sehen sich ebenfalls sowohl durch die Gesetzgebung als auch in der Gesellschaft Diskriminierungen ausgesetzt. LGBTI-Personen werden Elektroschocks ausgesetzt, um sie zu „heilen“.

Im Mai wurde Präsident Hassan Rohani für eine zweite Amtszeit gewählt. Der Wahl ging ein Zulassungsprozess voraus, der von Diskriminierung geprägt war: Der Wächterrat schloss Hunderte Menschen aufgrund ihres Geschlechts, ihres Glaubens oder ihrer politischen Überzeugung von einer Kandidatur aus. Dass Personen, die für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sein sollen, zu Ministern ernannt wurden, stieß in der Öffentlichkeit auf Kritik.

Die EU und die iranische Regierung berieten über eine Wiederaufnahme des Menschenrechtsdialogs. Gleichzeitig verbüßten mehrere iranische Menschenrechtsverteidiger Gefängnisstrafen, weil sie Kontakt zu Vertretern der EU und der UN hatten. Die Regierungen Australiens, Schwedens, der Schweiz und weiterer Länder nahmen bilaterale Gespräche mit dem Iran über Menschenrechte auf.

Ende Dezember 2017 gingen Tausende Menschen auf die Straße, um gegen Armut, Korruption und politische Unterdrückung zu protestieren. Es waren die größten Kundgebungen gegen die iranische Führung seit 2009.

13. Mai 2020